Rechtsanwalt und Strafverteidiger

 

Björn Schüller

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Gibt es sowas wie Verjährungsfristen bei der MPU? Kann ich meinen Führerschein nach ein paar Jahren auch ohne MPU wieder zurück kriegen?

 

Fragen nach einer "Verjährungsfrist" bei der MPU gehören zu den FAQ im Bereich des Fahrerlaubnisrechts. Sie haben etwa wegen Drogen Im Straßenverkehr die Fahrerlaubnis verloren und wollen jetzt lieber entspannt die Zeit für sich arbeiten lassen, statt sich womöglich unangenehme Fragen von einem Gutachter stellen lassen, der schon an Ihrer Säufernase erkennt, dass es besser ist, Sie nicht bestehen zu lassen?

 

Dazu ist folgendes zu sagen:

 

Allgemein sind zwei MPU "Verjährungsfristen" im Gespräch: 10 und 15 Jahre.

 

Beides ist juristisch betrachtet nicht ganz richtig, aber auch nicht völlig falsch.

 

Ungenau ist jedenfalls die Auffassung von der "Verjährung" generell (siehe unten), es stimmt aber, dass Sie den Führerschein spätestens nach 15 Jahren auch ohne MPU neu beantragen können - wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen.

 

Damit können Sie das Risiko umgehen, durch die MPU zu fallen - 15 Jahre lang zu warten ist in meinen Augen zwar albern, aber das sieht jeder anders. Wo bleibt denn da der Sportsgeist?

 

Sie können sich pauschal merken, dass Sie eine MPU-Anordnung nicht umgehen können, wenn sie ihren Führerschein sofort wieder haben wollen. Es fehlen hier schlichtweg die Rechtsmittel.

Ab dem sechsten Jahr nach dem Führerscheinentzug beginnt eine zehnjährige MPU-Verjährungsfrist zu laufen, sofern es in den ersten fünf Jahren keine Auffälligkeiten im Straßenverkehr gab.

 

Juristisch betrachtet handelt es sich nicht um eine Verjährung, sondern einfach formuliert um das "Verschwinden" der Einträge aus der Akte, die danach nicht wiederverwertet werden dürfen.

 

Wie gesagt darf es 5 Jahre nach Entzug der Erlaubnis  keine Auffälligkeiten im Straßenverkehr gegeben haben, bevor die 10 Jahresfrist zu laufen beginnen. Wenn Sie in diesen 10 Jahren dann einen Antrag auf Wiedererteilung stellen und der versagt wird, sind Sie auch aus dem Rennen und können sich den "Fristentrick" schenken.

 

Eben genannte Auffälligkeiten können etwa das allseits beliebte Fahren ohne Fahrerlaubnis (Straftat nach § 21 StVG, Haft bis zu einem Jahr, ergo kein Kavaliersdelikt), aber selbstverständlich auch die rechtswidrige Teilnahme am Straßenverkehr als Fußgänger oder Radfahrer - beispielsweise bekifftes Radfahren oder  das Überqueren einer Fußgängerampel bei Rotlicht seielfältige Möglichkeiten, die Frist zu stoppen und die Uhr wieder auf "null" zu stellen.

 

Nach dieser fünfjährigen deliktfreien Wohlverhaltensphase startet die zehnjährige Frist.

 

Ist diese Frist ohne neue Auffälligkeiten (etwa neue Rauschfahrt zu Sven Väth auf den Pollerwiesen auf LSD und ohne Führerschein) abgelaufen, kann der Führerschein neu und ohne MPU beantragt werden, auch wenn er ein paar Jahre vorher nur gegen Vorlage einer positiven MPU ausgehändigt worden wäre.

 

Rechtsanwalt Schüller stellt hierzu fest:

 

Juristisch betrachtet gibt es keine "MPU-Verjährung" im eigentlichen Sinne, denn laut Fahrerlaubnisverordnung können Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde nicht verjähren.

 

Entscheidend ist hier aber  die Tilgungsfrist, nach welcher der Entzug der Fahrerlaubnis aus dem Verkehrszentralregister gelöscht wird bzw gelöscht sein sollte - und diese Tilgungsfrist beträgt nach § 29 Absatz 1 Nr. 3 StVG 10 Jahre und beginnt mit Neuerteilung der der Fahrerlaubnis, spätestens aber fünf Jahre nach FS-Entzug zu laufen. Ist also gar nicht so kompliziert. Man muss also nicht 10 sondern 15 Jahre warten, wenn man keine Lust hat, sich bei der MPU mal sein (womöglich unter verschiedenen wissenschaftlichen Aspekten hochinteressantes) Leben durchleuchten zu lassen.

 

Einziger Haken an der Sache mit dem Warten auf die "Verjährung" ist, dass die Fahrerlaubnisbehörden öfters anordnen, dass man die Fahrprüfung nochmal machen muss, weil sie davon ausgehen, dass man theoretische und praktische Kenntnisse in der Zeit "verlernt" hat.

 

Eine neue Fahrerlaubnisprüfung ist also dann erforderlich, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die nach § 16 Abs. 1 und § 17 Abs. 1 Fahrerlaubnisverordnung (FeV) erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt. Und hier ist die Praxis bei den Fahrerlaubnisbehörden recht unterschiedlicher Natur, obwohl auf die Prüfung häufig verzichtet wird.

 

Wer keine Lust hat, 5475 Tage darauf zu warten, kann sich gerne bei mir melden, ich sehe dann, ob es Sinn macht, Sie auf die MPU vorzubereiten (und wie) oder ob Sie doch in der Warteschleife besser aufgehoben sind.

 

Kommentare: 559
  • #559

    Konrad (Donnerstag, 22 Juni 2017 19:54)

    Guten abend hoffe das sie mir weiter helfen können habe schon gesucht aber nichts gefunden und zwar habe ich 1999 auto und Motorrad gemacht 2006 habe ich ihn abgeben müssen wegen zu vielen punkten sollte ein Aufbau Seminar machen habe aber diesen Brief nie bekommen noch davor denn das man 15 oder 16 Punkte habe die fsst hat den Brief an meiner alten Adresse geschickt also konnte ich mich nicht drum kümmern habe den FS vor zwei Jahren neubeantragt und sollte beide Prüfungen machen ist das rechtens ? Dann noch eine Frage fahre seit dem ich die FS weg habe Mofa habe eine separate prufbescheinigung seit kurzem eine ape 50 gedrosselt wenn ich jetzt nur denn FS Klasse AM beantrage muss ich dann auch beide Prüfungen machen oder würde ich ihn so bekommen weil aktiv bin ich ja im Straßen Verkehr also können die das doch da nicht sagen ist ja nur roller und 20kmh mehr ... Hoffe sie können mir weiter helfen LG Konrad

  • #558

    Bukem (Donnerstag, 15 Juni 2017 22:52)

    @Florian: Müßig, da drüber zu debattieren. Gesetzliche Regeln sind eben gesetzliche Regeln, ich habe sie nicht gemacht

  • #557

    Jörg (Mittwoch, 14 Juni 2017 14:38)

    Ich war lange nicht bei Euch auf der HP.

    Meine Frage: gibt es Änderungen bzw. sind Änderungen in Sicht, was die Auferlegung von praktischer und theoretischer Prüfung nach Fristablauf von 15 Jahren angeht? Kann man diese Auferlegung anfechten?

  • #556

    Florian (Dienstag, 13 Juni 2017 14:15)

    @Bukem
    Ihre Vorstellung von der Richtigkeit in der Bearbeitung die nicht kontrolliert wird. Oder schon einmal eine Kameraaufzeichnung wärend des MPU Gesprächs, bzw. ein mindestens 1 Jahr lang 1x monatlich ein Gespräch führen, mit dem prüfenden Psychologen damit dieser auch wirklich Entscheidungen treffen kann die nicht in die Gesetzeslücke gegen die Willkür eines Einzelnen fallen würden. Vor dem Gesetz sind alle Gleich ist ja schon lange nicht mehr so. Solange es um Gelder geht die der Staat braucht sind die Gesetze so abgesichert, das diese ohne die Wahrheit beachten zu müssen vollstreckbar sind. Deswegen sind auch viele Bürger sauer auf den verdrehten Rechtsstaat. ;)

  • #555

    Bukem (Montag, 12 Juni 2017 19:34)

    @Werner: Was ist genau damals passiert? Du meinst vermutlich einen Entzug mit neunmonatiger Sperrfrist für die Neuerteilung?

    Also, sofern es seitdem keine neuen verkehrsrechtlichen Auffälligkeiten gab, dann ja, einfach einen Antrag auf Neuerteilung bei der für dich örtlich zuständigen Fahrerlaubnisbehörde.
    Allerdings wird die wohl verlangen, dass Du die Prüfungen neu ablegen musst,

    https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__20.html

  • #554

    Bukem (Sonntag, 11 Juni 2017 10:20)

    @Tobi: Was genau meinst Du? Du willst selbst die Frist verlängern? Wieso das denn bitte, das höre ich tatsächlich zum ersten Mal ;)
    Was Du evt meinst, aber falsch ausgedrückt hast: Bei einem Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis, der vor Fristablauf gestellt wird, ruiniert dieser verfrühte Antrag alles und lässt die Frist neu von vorne beginnen

    @Jason: Wenn deine Angaben so zeitlich stimmen und du nicht zwischenzeitlich wieder auffällig geworden bist, dann ja

    @Karina: Exakt, ja. Allerdings kann ich die hier vielfach geäußerte Angst und Wut vor einer MPU nicht verstehen. Sie ist eben keine Abzocke, bedarf aber ganz klar einer ehrlichen Aufbearbeitung des damaligen Geschehens und der Gründe sich selbst ggü und der Entwicklung einer Vermeidung. Da straucheln viele

    @Günther: Das klingt nach ziemlich großen persönlichen Problemen. Nicht böse gemeint. Solang du die nicht in den Griff kriegst, solltest du eh nicht fahren. Ohne eine MPU zu machen, wirst du die nächsten Jahre sowieso keine Fahrerlaubnis erhalten. Deine zeitlichen Datenangaben habe ich leider nicht richtig verstanden

    @Bust: Tschuldige, das ist schlicht großer Quatsch. Deinen Bananenrepublik Deutschlang GmbH sagt da eigentlich schon genug. Man besteht eben nicht, wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Daran schuld ist eben nicht das "System" oder "die Psychologenlesbe, die einen auf dem Kieker hat", sondern meist die Betroffenen selbst, weil sie kognitiv einfach gar nicht in der Lage sind, bestimmte Fragen zu beantworten, etwa, warum es die damaligen Verstöße gab oder wie man heute eine Wiederholung vermeiden könnte

    @Pitt: Erzähl mal kurz genauer: Ab wann ist die FE genau entzogen worden? ab dem Datum,mit dem diese Entscheidung rechtskräftig geworden ist, beginnt die Frist

    @Gereon: Du brauchst keine MPU , um screenings zu machen. Wenn es nur um die Screenings geht, geht dies über ein entsprechendes Labor. Ohne MPU

  • #553

    Werner Huelsmann (Donnerstag, 08 Juni 2017 20:57)

    Hallo mir wurde gesagt das ich meinen Führerschein den ich vor zwanzig Jahren wegen Trunkenheit im Verkehr für neun Monate entzogen wurde. Einfach nur neu beantragen muss ohne mbu ist das so.oder ist es Unfug

  • #552

    Karina (Dienstag, 30 Mai 2017 11:11)

    Guten Tag,
    von der Sache her denke ich ja, ich habe es schon verstanden, bin aber darüber dann fassungslos und benötige - leider - dann nochmals die Bestätigung.
    Mein Mann wurde im März 2001 wegen Trunkenheit am Steuer verurteilt mit Führerscheinentzug. Im August 2012 ca. herum, haben wir formlos einen Antrag auf ERteilung des Führerscheins gestellt. Das Amt teilte mit, dass ein MPU Test verlangt würde. Wir haben darauf hin nichts mehr gemacht. Gehe ich ich nun richtig davon aus, dass damit die nächsten 15 Jahre laufen, um einen MPU zu verhindern?

    Gruß Karina

  • #551

    Günther (Montag, 29 Mai 2017 01:23)

    Hallo ich habe jetzt über 5 Jahre kein fürerschein bin damals in der probezeit betrunken auto gefahren und mir wurde der fürerschein entnommen und dan habe ich ein mpu Vorbereitungs Kurs gemacht aber in der zeit bin ich ohne fürerschein gefahren auch betrunken mit Unfall diesmal und fahrerflucht habe Bewerung bekommen und eine Sperre von 2 Jahre und zeit über 5 Jahre habe ich jetzt kein fürerschein mehr was würde für mich am besten sein mfg

  • #550

    Bust (Sonntag, 28 Mai 2017 23:10)

    @bukem, MPU ist nur Geldmacherei, es ist FAKT, dass Personen, die KEINE MPU Vorbereitung durchlaufen haben, (für die man schon einen ordentlichen Geldbetrag hinlegen muss), auch am Ende eine erfolglose MPU durchlaufen werden... und da kann es egal sein, wie gut man sich mit sich selber und seinen Problemen ausseinandersetzt, wenn bei den MPU Futzis nicht schwarz auf weiß steht, dass der MPU Kandidat KEINE MPU Vorbereitung durchlaufen hat, wars dass mit dem Führerschein. Dementsprechend sind dann auch 2000 bis 3000 Euro einfach weg. Da kann es auch egal sein, wie lange man abstinent ist, wie intensiv man sich mit dem Thema beschäftigt hat oder wieviel Willenskraft man aufbringt...

    Nein, ich bin kein verärgerter MPU Kandidat, sondern Besitzer eines Führerscheins, der sich lange mit diesem korrupten Schei* befasst hat und den Leuten hier die Augen öffnen möchte.

    Willkommen in der Bananenrepublik BRD GmbH.

  • #549

    Pitt (Freitag, 26 Mai 2017 15:32)

    Hallo! Mir wurde im März 2011 eine Teilnahme an einer MPU angeordnet, da ich öfter auffällig wurde (Abstandskontrollen usw) Die MPU verlief negativ, das Gutachten habe ich dummerweise auf der FST abgegeben. Kann ich trotzdem nach 15 Jahren einen neuen Antrag stellen, ohne nochmal zur MPU zu müssen? LG

  • #548

    Gereon (Mittwoch, 24 Mai 2017 09:36)

    Ich habe da mal eine Frage. Hier wurde 2010 der Führerschein entzogen wegen Cannabis Konsum. Dieses Jahr bekam ich dieses Jahr bekam ich Besuch von der Polizei und bei mir wurde BTM in nicht geringen Mengen gefunden. Ich werde wohl in einem halben Jahr mit einer Verurteilung hoffentlich auf Bewährung rechnen können. Meine Anwältin hat mir geraten meine Anwältin hat mir geraten Drogenscreenings zu machen um um eine Verhaltensänderung nachweisen zu können. Also dachte ich mir dass ich die MPU machen um mein Führerschein und die geforderten Drogenscreenings zu bekommen. Jetzt bin ich mir nicht sicher ob ich bei der MPU nur meinen Cannabiskonsum oder auch die bevorstehende Verurteilung wegen btm Besitzes / Handelns angeben muss. Wäre ja doof wenn ich die MPU bestehen würde und mit der Führerschein anschließend wegen des aktuellen Deliktes wieder entzogen wird.

  • #547

    Bukem (Sonntag, 21 Mai 2017 09:41)

    @Andre: Deine Entscheidung, klar, aber grds stimmt es so. Es sind zwei verschiedene Angelegenheiten, ob es deshalb so klug war, 15 Jahre auf die Neuerteilung zu warten?

    @Christian: Es hat nichts damit zu tun, ob Du am Steuer erwischt worden bist. Entzug der FE ist eben der Entzug der FE. Ob die 15 Jahre bei der versuchten Neuerteilung schon abgelaufen waren,kann ich so nicht nachvollziehen, dafür müsstest Du genaue Daten liefern. Wenn Du Pech hast, war Versuch zu früh, dann wär alles für die Katz und es heisst wieder warten oder endlich MPU machen und bestehen. Herr Schüller da gern

    @Dimitiros: Es mag gut sein, dass Du da was falsch verstanden hast. Auch bei einer Neuerteilung einer FE ohne MPU wird regelmäßig verlangt, dass die beiden Prüfungen neu abgelegt werden sollen, das steht in § 20 FeV. Hat also nichts mit Rassismus zu tun, betrifft eigentlich gleich. Guck mal nach und sag Bescheid

    @Mustafa: Durch Auskunft bei der Führerscheinstelle. Kannst Du selbst oder auch wir. Ganz wichtig nur nachfragen, nicht einen Antrag auf Neuerteilung stellen

  • #546

    Tobi (Freitag, 19 Mai 2017 14:55)

    Kann bei Nachfrage beim verkehrsregister /Führerscheinbehörde. Was zur Beantragung einer erneuten fahrlaubnis benötigt wird.
    Die 5+10 jährige Frist verlängert werden?

  • #545

    Jason (Donnerstag, 18 Mai 2017 21:21)

    Hallo habe meine FS im 2000 verloren wegen vollrausch dann 2001 Antrag gestellt auf FS seit dem nichts mehr gemacht sollte ihn doch eigentlich wieder bekommen

  • #544

    Christian (Dienstag, 16 Mai 2017 12:01)

    Hallo
    Habe vor ca. 15 Jahren meinen FS wegen btm abgeben müssen. Bei mir zu Hause wurden bei einer Durchsuchung 3G haschisch gefunden. Aufgrund einer Aussage von einem Bekannten wurde mir 1 jähriger Konsum nachgewiesen. Dies gab ich auch zu. Allerdings wurde ich nicht am Steuer erwischt. Habe vor ca. 6 Jahren eine mpu gemacht und bin durchgefallen. Also ist die Frist hinfällig. Muss ich diese mpu überhaupt machen?? Weil ich ja nicht am Steuer erwischt wurde??

  • #543

    Dimitrios Chatzimichailidis (Samstag, 13 Mai 2017 11:42)

    Ich habe keine MPU gemacht.15 Jahre habe ich gewartet ohne auffälligkeiten,habe in diesen 15 jahren keine anträge auf fahrerlaubnis gestellt ich war 15 jahre einfach weg.Als ich nach 15 jahren meinen schein wiederwollte gabs die stellungnahme das man an meine eignung zum führen eines fahrzeugs gezweifelt wurde weswegen ich ihn nicht bekommen habe.Ich musste ihn neu machen.Aber ein freund von mir bekamm ihn wieder.Und es gab kein gutachten vor der entziehung.Ist ne frechheit finde ich und diskriminierend.weil mein kumpel der ihn bekommen hatte ist deutscher und ich nicht.

  • #542

    Mustafa (Donnerstag, 11 Mai 2017 03:07)

    Wie kann ich feststellen, ob die Tilgungsfrist nun beendet ist?

  • #541

    Bukem (Sonntag, 07 Mai 2017 14:57)

    @Sodapop: Ja grds kannst Du dann einen Antrag auf Neuerteilung stellen, evt nicht gleich am ersten Tag, aber ja. Eine MPU kann dann nicht mehr verlangt werden, allerdings nach § 20 II FeV eine neue Fahrerlaubnisprüfung, weil Du die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt

    @Rumpel: Eigentlich kann das nicht sein. Die Frist beträgt eigentlich 15 Jahre. Eventuell solltest Du die Akte Herrn Schüller vorlegen zur Prüfung. Ein vorschneller Antrag auf Neuerteilung würde jetzt alles versauen, weil er dazu führt, dass die 15 Jahre wieder von vorne laufen

    @Rob: Die Frist beginnt mit dem Datum, mit dem die entziehende Maßnahme, etwa Urteil oder Verwaltungsakt der Behörde rechtskräftig wird,bei dir dann sogar erst Okt 2005. 15 Jahre dazu ist Okt 2020. Ein simpler Anruf ist unschädlich. Solange du keinen Mist gebaut hast zwischenzeitlich oder einen Antrag auf Neuerteilung gestellt hast, alles gut, aber musst noch warten

    @Heiko: Wieso solltest Du eine MPU machen? Erzähl mal bitte mehr. Sofern keine Alkohol oder BtM Delikte vorliegen und du auch charakterlich nicht aufgefallen bist, wird es keine MPU geben

    @Christian: Lies bitte nochmals den Artikel. vor Ablauf der insgesamt 15 Jahre wirst du eine MPU machen müssen

    @Tony: Bitte per Mail unter obiger Kontaktadresse an Herrn Schüller wenden

  • #540

    André (Samstag, 06 Mai 2017 19:29)

    Ich bekomme meinen in 9 Monaten wieder!
    Nach 15 Jahren!
    Ich wurde nie am Steuer mit irgendwas erwischt.
    Bei mir daheim wurde 1 Gramm Amphetamin 2002 gefunden.
    Vor Gericht wurde wegen eines negativem Drogentests alles gegen mich fallen gelassen.
    Die Führerscheinstelle in meiner Stadt sagt aber, dass Strafgesetz (wo ich frei gesprochen wurde) und Führerscheingesetz (Ich hab damals gegen den Einzug meines Führerscheins nicht wiedersprochen) 2 Paar Schuhe sind.
    Trotzdem hab ich es nicht eingesehen den Scheiss auch noch zu unterstützen indem ich zahle!

  • #539

    Tony (Freitag, 05 Mai 2017)

    Hallo hoffe mir kann hier weitergeholfen werden.
    Habe mein FS wg. Alkohol 1.12 % abgenommen bekommen. Antrag 19.1.2017 auf Neuerteilung gestellt , heute am 5.5.2017 anruf bekommen , ich bekäme Post zur Artlichen Begutachtung , keine MPU , da ich 2003 ein Negatives Mpu Gutachten abgab. Die wusste auch von einem Negativen Gutachten 2002 , was ich nie abgab.
    Liegen diese nicht dem Verwertungsverbot ? Was kann ich tun um den Ärtzlichem Gutachten aus dem Wege zu gehen ?Hoffe mir kann ein paar Tipps gegeben werden.
    Danke

  • #538

    Christian Dittrich (Mittwoch, 03 Mai 2017 22:26)

    Kann ich eigentlich ganz unverbindlich beim Verkehrsamt nachfragen was ich noch zu erledigen habe. Oder wirkt sich das gleich Negativ aus? Habt Ihr bei sowas erfahrungen? Würde nämlich gern den FS neu machen ohne MPU und wenn das von dem Sachbearbeiter abhängt wäre das ja vielleicht mal ein versuch wert. Habe nach dem Urteil nähmlich den FS freiwillig bei der LBV abgegeben. wäre jetzt im Juni 2017, 12 Jahr her. (wurde im Jahr 2005 mit BTM beim fahren erwischt.)

  • #537

    Heiko Fricke (Mittwoch, 03 Mai 2017 18:36)

    Werte Damen und Herren
    Ich hätte da mal eine Frage ich musste 2011 denn fs abgeben wegen zu vieler punkte durch das lkw fahren.Nun ist meine Frage ob ich den fs für den Pkw wieder bekommen würde ohne eine mpu machen zu müssen.

    Über Ihre Nachricht würde ich mich sehr freuen

    Mfg
    Heiko Fricke

  • #536

    Rob (Dienstag, 02 Mai 2017 17:20)

    Hallo,ich habe einige Fragen und wäre Ihnen sehr dankbar für eine Antwort!
    Erstaml zur Vorgeschichte: Im Dezember 2003 habe ich unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht. Es wurde dabei niemand verletzt und der
    FS wurde sofort von der Polizei beschlagnahmt. Ich habe dann eine MPU gemacht, bin durchgefallen und habe das Gutachten auch nicht an die Behörde geschickt.

    Zu den Fragen..

    1. Ab wann beginnt die Frist?
    2. Beginnt wieder eine Frist wenn ich persönlich bei der Behörde anrufe, um nach meinen Unterlagen zu fragen?

    09.03.2004 Führerschein (offiziell) entzogen
    03.02.2005 Antrag auf Neuerteilung gestellt
    31.05.2005 MPU gemacht und durchgefallen
    05.09.2005 Versagung der FE (Datum des Schreibens)

    Vielen Dank und Gruß.. Rob

  • #535

    Rumpel (Sonntag, 30 April 2017 00:38)

    Habe mein Fs vor 10 jahren verloren wegen btm, habe nun meine Akte bei Flensburg angefordert...In der Akte ist keine Rede mehr von btm, ist der Eintrag da jetzt gelöscht und ich kann den fs ohne mpu wieder erwerben???

  • #534

    Sodapop Curtis (Donnerstag, 27 April 2017 19:20)

    Hallo,
    ich habe durch eine Alkoholfahrt den Führerschein weg bekommen. Das war im August 2002. Nach langen, immobilen Zeiten naht nun der Schicksalstag. Ich habe im November 2016 eine Akteneinsicht angefordert. Dort steht nun rot markiert "Fristende 16.08.2017"
    Nun zu meiner Frage: Kann ich nun den Führerschein neu beantragen ohne mich durch die MPU zu quälen? Bei einer positiven Antwort: Wie läuft das ab? Am Tag an dem die Frist abläuft beantragen oder wäre es auch schon früher möglich?

    Mit bestem Dank

  • #533

    Bukem (Donnerstag, 20 April 2017 19:50)

    @Christian: Weder noch ;) Grundsätzlich mit dem Zeitpunkt, wo Dir die Fahrerlaubnis endgültig entzogen worden ist, genauer mit Zeitpunkt, wo diese Entscheidung rechtskräftig geworden ist. Im Zweifelsfall des Zeitpunkt des Urteils bzw ganz genau der Ablauf der einmonatigen Berufungsfrist.

    @Stephan: Warten, bitte warten. Was heisst denn vordatieren? Vergiss das bitte.
    Prüfungen neu machen heisst Theorie und Praxisprüfung ablegen, ob Du davor noch Stunden nehmen musst, weiss ich nicht, aber bestimmt jede Fahrschule

  • #532

    Christian Schneider (Mittwoch, 19 April 2017 16:19)

    Hallo eine frage bitte, mir wurde der Führerschein im November 2009 eingezogen bin vor Gericht für 9 Monate gesperrt gewesen und was den Führerschein angeht! War dann anschließend auch für 4 Jahre im Gefängnis! Ab wann hat bei mir jetzt die Frist begonnen?? Nach den 9 Monate Sperrzeit oder nach dem Gefängnis Aufenthalt???
    Danke im voraus
    Mfg
    Christian S.

  • #531

    Stephan (Mittwoch, 19 April 2017 14:00)

    Hallo, ich hab mein Lappen im August 2003 wegen einer Fahrt unter extasy und chrystal abgeben dürfen. Ich bin die ganzen Jahre auch nicht beim überqueren einer roten Ampel oder ähnlichem erwischt worden. Sollte ich mit dem neu beantragen die 15 jahre warten oder kann ich den antrag jetzt stellen und auf September 2018 vordatieren? Und was heist die Prüfungen neu machen? Nur die theoretische und praktische Prüfung oder den kompletten Führerschein?

  • #530

    Bukem (Freitag, 14 April 2017 17:37)

    @Celsior: Tschuldige, wir sehen die Fragen nicht immer sofort.
    der Vorfall 2006 hat die insgesamt 15-jährige Frist nochmal beginnen lassen. Vor 2021 gibts die Neuerteilung deshalb nur mit MPU

    @Thomas: Die Frist beginnt erst mit Rechtskraft des Urteils, also wenn entweder wenn auf Rechtsmittel verzichtet worden sein sollte oder eben die Berufungsfrist abgelaufen ist. Im Zweifel also ab Juli 2007 laufen dann insgesamt 15 Jahre, bei Dir ist es dann 2022.

    @ümit: Sofern Du nicht erneut auffällig im Straßenverkehr gewesen bist, ja, dann kannst Du die Neuerteilung beantragen und es darf keine MPU verlangt werden.
    ABER: Im Zweifel musst Du Theorie und Praxisprüfung neu machen, da Dir nach so langer Zeit aus Behördensicht die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten fehlen dürften. Steht so in § 20 FeV.

    @Bob: Kommt auf die endgültige Rechtskraft der Entscheidung an, sollte die schon in 2001 erfolgt sein, dann sind die 15 Jahre abgelaufen und ohne neue Auffälligkeit im Verkehr darf keine MPU verlangt werden. Wohl aber die Theorie und Praxisprüfungen

    @Alex: Grds gilt auch ein Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis als "Verkehrsauffälligkeit".
    Ein Antrag aus 2001 sollte eigentlich längst beschieden worden sein? Erzähl mal bitte mehr dazu

  • #529

    Alex S. (Mittwoch, 12 April 2017 20:24)

    Hallo, habe 2003 meinen Führerschein wegen Trunkenheitsfahrt (1,68 Promille) angeben müssen.... Seid dem Habe ich 2x Antrag auf Wiedererteilung gestellt! 2005 und 2011. Das heißt die 15 Jahre beginnen von da an neu? Falls ja, ist es möglich die anträge nach so lange r Zeit noch zurückzuziehen? Und falls nicht dürfen die doch bei der Mpu garnicht mehr darauf zurück geilen da ja sowieso verjährt oder? Vielen dank!

  • #528

    Bob (Mittwoch, 12 April 2017 17:23)

    Hallo,

    mir wurde 2001 die Fahrerlaubnis aufgrund von Fahren unter Cannabis Einfluss entzogen.
    Wenn ich jetzt eine Wiedererteilung beantrage, kann ich dann zur MPU geschickt werden?

  • #527

    ümit özcan (Montag, 10 April 2017 02:42)

    hallo , habe eine frage bei der sie mir bestimmt weiter helfen können . habe meinen führerschein im jahre 99 abgegeben und habe seid dem nichts getan um ihn zurückzubekommen . kann ich ihn nach der zeit ohne zur mpu oder schritlichen oder praktischen ( das auto fahren wäre kein problem ) gehen zu müssen ?? danke mit freundlichen grüssen

  • #526

    Thomas Schopmans (Freitag, 07 April 2017 17:54)

    Hi ich hatte hier schonmal angefragt.
    Hier der Sachverhalt nochmals


    #507
    Thomas Schopmans (Freitag, 03 März 2017 17:55)
    Hi ich habe 2006 mein Führerschein gemacht und innerhalb des #1 Jahres fahren ihn wegen
    -fahren unter Btm beim Bluttest pep xtc gras
    -Einfuhr & besitz von Gras /fahren auf gras.
    -Seitdem Lappen natürlich weg aber nicht einmal danach auffällig geworden. Weder mit Btm und schon garnicht im Straßenverkehr.
    Also seid dem Führerschein Entzug Gericht ist keine Auffälligkeit mehr gewesen.
    Und das Urteil fiel Mitte Also Juni 2007.

  • #525

    Bukem (Donnerstag, 06 April 2017 08:06)

    @Nicole: Das hinge davon ab, ob 2013von der Behörde lediglich eine Auskunft erteilt worden ist oder Sie bereits einen Antrag auf Neuerteilung gestellt haben, der zurückgewiesen worden ist. Das bleibt nämlich grad unklar. Ein Antrag auf Neuerteilung würde fristunterbrechend wirken und diese würde wieder von vorne beginnen

  • #524

    Nicole (Mittwoch, 05 April 2017 07:45)

    Ich habe am 30.05.03 den Führerschein wegen Alkohol verloren. Das zweite Mal. Im Juni 2013 wollte ich ihn neu beantragen und mir wurde mitgeteilt, dass sich das Gesetz im April 13 auf 15 Jahre geändert hat. Kann ich jetzt nächstes Jahr nochmal beantragen? Wie stehen mein Chancen? Vielen Dank. MfG Nicole

  • #523

    Bukem (Dienstag, 04 April 2017 19:37)

    @Köpln: Wenn seitdem keine neuen verkehrsrechtlichen Auffälligkeiten dazu gekommen sind oder du einen Antrag auf Neuerteilung zwischendurch gestellt hast, grds ja.

    @Marcel: Da kann man ohne Akteneinsicht nur sehr wenig zu sagen. Will mir nicht einleuchten, warum ein endgültiger Verzicht, sofern überhaupt existent, erst 2004 erfolgt sein soll. Im Zweifel bitte anwaltlich, auch gern hier, abklären lassen und den Antrag auf Neuerteilung erstmal zurückziehen. Wichtig, damit die Verjährung nicht unterbrochen wird

    @Oliver: Auch hier: muss man anwaltlich abklären lassen. Gibt es denn einen Grund für einen solchen Verdacht? Etwas was in der Zwischenzeit erfolgt ist?

  • #522

    Celsior (Sonntag, 02 April 2017 21:14)

    Hallo, habe da eine Frage und bitte um Info.
    Musste 1991 meinen FS wegen Straftat abgeben. 1996 erwischte man mich wegen fahren ohne FS 3 Monate Haft. 2006 wieder fahren ohne FS, 600euro Geldstrafe. Seitdem ist bis jetzt 2017 nichts mehr vorgefallen. Kann ich meinen FS wieder beatragen ohne Mpu machen zu müssen??? Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar. Lg celsior

  • #521

    Köpln (Freitag, 31 März 2017 14:41)

    Hallo habe meinen führerschein seit 2001 weg könnte ich ihn jetzt wieder beantragen

  • #520

    Marcel (Freitag, 31 März 2017 12:34)

    Hallo,
    Wegen einer Drogenfahrt Ende 2001 wurde mir von der Zusallungsstelle nahegelegt meinen Führerschein abzugeben. Das ganze könnte entweder freiwillig geschehen oder er würde mir entzogen werden. Am 13.03.2002 habe ich den Führerschein freiwillig abgegeben. Letzte Woche habe ich auf der Zulassungstelle der Führerschein wiederbeantragt (15Jahre waren um) und mir wurde gesagt,dass ich einen Erstehilfekurs,sowie ein polizeiliches Führungszeugnis,einen Sehtest und ein Passbild beibringen müsse,was ich auch getan habe. Die Unterlagen habe ich heute abgegeben. Die Sachbearbeiterin sagte mir heute,dass der Antrag geprüft wird und mir dann mitgeteilt wird,ob ich noch eine MPU machen müsse!? Ich fragte warum,da ich den Führerschein ja vor 15Jahren abgegeben habe und sie sagte,dass der "endgültige Verzicht" erst in 2004 gewesen sei...
    Wie ist das gemeint? Muss ich jetzt eventuell doch eine MPU machen,obwohl ich vor über 15Jahren meinen Lappen abgegeben habe? Dann hätte ich ja 17 Jahre warten müssen,bevor ich die Wiedererteilung ohne MPU beantragen kann.
    Vielen Dank im Voraus für die Antwort.
    Grüße
    Marcel

  • #519

    Oliver (Mittwoch, 29 März 2017 10:05)

    Hallo,

    mir wurde vor 16 Jahren der Führerschein wegen Trunkenheit entzogen.
    Habe damals die MPU nicht gemacht. Ich habe ihn dann Ende letzten Jahres neu beantragt, da die Verjährungsfrist ja um war.
    Jedoch meint die Führerscheinstelle jetzt, mir eine MPU anordnen zu müssen, da sie davon ausgeht, das ich immer noch Betäubungsmittelabhängig sei.
    Eigentlich dürfen die nach der Verjährung den Akteneintrag von damals nicht als Grundlage verwenden, um mir eine MPU anzuordnen?
    Kennt sich da jemand mit aus?

  • #518

    Bukem: (Dienstag, 28 März 2017 07:59)

    @rosemarie: finde hier keine Frage von Ihnen. Stellen Sie doch eine und wir werden sehen, was wir tun können.

    @Simone: Mit neu und wieder beantragen meint man dasselbe. Jdfs hier in diesem Kontext. Ihre Frage kann ich so nicht abschließend beantworten. Sie haben den Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis damals 2013 zurückgezogen? Oder eben nicht? Etwaige neue verkehrsrechtliche Auffälligkeiten wie eben auch ein Antrag auf Neuerteilung führen zur Unterbrechung und Neubeginn der Fristen. Ob das überhaupt relevant sein mag,ich verstehe die Aussage des "guten Manns" bisher nicht, denn natürlich müsste da ein Akteneintrag sein, bekommt man vermutlich nur mit Einsicht in die Akte raus. Ist wohl besser als nochmal lange zu warten

  • #517

    Simone (Montag, 27 März 2017 20:14)

    Hallo,
    ich bin jetzt etwas verwirrt, nachdem ich einige Beiträge hier gelesen habe.
    Ich habe im Oktober 2001 wegen Trunkenheit (1.94 pm) abgeben und hätte MPU machen müssen. 2012 las ich dann fast das ganze i-net leer, um herauszufinden, wann ich ohne MPU wiederbeantragen kann. Erst mal war toll zu lesen, dass die 2-jahresfrist zum neu machen 2008 weggefallen war, unwiderruflich und, dass schon nach 10 Jahren die wieder Erteilung stattfinden kann. Also habe ich im Frühjahr 2013 die wiederbeantragung gemacht und den großen sehtest. Dann kam aber eine schwerere OP bei mir und ich konnte die MPU nicht machen. Habe bei der verkehrsstelle angerufen, den Fall erklärt und gefragt, ob es auf Eis gelegt werden kann bis ich wieder fit genug bin. Der gute Mann sagte mir, dass da nix auf Eis gelegt werden muss, weil bei denen nix vorliegt � Hatte es mir dann doch anders überlegt und wollte die 15 jahre, die im oktober 16 rum waren, abwarten.
    So... Nun stellt sich mir die frage,ob ich ab 2013 nochmal 15 jahre warten muss oder nicht. Dann wäre ich fast 70 und könnte Rollator fahren.

    Was ist eigentlich der Unterschied zwischen neubeantragen und wiederbeantragung?

    Danke schon mal für eine Antwort
    Gruß Simone

  • #516

    rosemariebache 1956@gmx.de (Donnerstag, 23 März 2017 01:22)

    Bitte Antworten

  • #515

    Bukem (Mittwoch, 22 März 2017 08:07)

    @Reinhold: Ja, wenn keine neuen Auffälligkeiten dazwischen lagen, dann einfach Antrag auf Neuerteilung stellen. Sehr wahrscheinlich wird dann die Führerscheinstelle allerdings auch auf Neuabnahme der Prüfungen bestehen, da eben nicht mehr die erforderlichen Kenntnisse vorliegen. Das ist eine Ermessensentscheidung der Behörde.

  • #514

    Reinhold B. (Samstag, 18 März 2017 08:49)

    Hallo wollte mal fragen, ob ich meinen Lappen nach 28 Jahren einfach so wiederbekomme nachdem man ihn mir am 1.4.1988 wegen 2,40Promille ohne Unfall entzogen hat. Laut dem was ich mir so angelesen habe müsste ja die Verjährung für die MPU abgelaufen sein, aber muss ich nun auch die Fahrprüfung neu ablegen und dazu die Pflichtstunden neu machen? Wäre nett wenn mir hiezu jemand antworten könnte. Vielen Dank im vorraus.

  • #513

    Bukem (Dienstag, 14 März 2017 18:15)

    @Cihan: Naja, angehangen ist gleich so ein Ausdruck, wo ich ernst Zweifel an deiner Eigung kriege..MPU gibt es auch bei Führerscheinentzug wegen charakterlicher Mängel, ja, stimmt und ist leider wohl ein ganz wichtiges Mittel, um ungeeignete Fahrer auszusieben.Und da gehören Fahrer, die Straftaten begehen, eben auch zu. Sollte eigentlich auch in deinem Interesse , grade wegen deiner Kinder. Ich finde es für meine Kinder nämlich ganz beruhigend. Wenndu den Artikel gelesen hast: Wenn Du nseitdem nicht mehr auffällig warst, kannst du 15 Jahre nach der Rechtskraft des damilgen Entzugs die Fahrerlaubnis neu beantragen ohne MPU, vorher eben nur mit MPU

    @Kevin: Es gilt nicht die Verhandlung usw, sondern erst das Datum der Rechtskraft der damaligen Entscheidung. Also, wenn zb deine Rechtsmittelfrist dagegen abgelaufen ist. ab da 15 Jahre

  • #512

    Bukem (Donnerstag, 09 März 2017 11:32)

    @Victor: Sofern Du nicht in der Zwischenzeit wieder verkehrsrechtlich auffällig geworden sein solltest? Zb auch nicht als Radfahrer? oder auch icht einen Antrag auf Neuerteilung gestellt hast? Dann kannst du nach insgesamt 15 Jahren den Antrag stellen und umgehst die MPU. In deinem Beispiel wäre das aber erst nach dem 15.02.18..

  • #511

    Kevin (Montag, 06 März 2017 15:42)

    Hallo. Wie ist das denn ... als sie 15 Jahre sind jetzt um.... hsb fs am 2.2.2002 verloren.... aber die Gerichtsverhandlung war im juli. Sind die 15 also erst im Juli vorbei? Das heißt würde ich ihn jetzt beantragen müsste Ich erst einmal fast 300 Euro bei der Behörde zahlen ? Oder bekomme ich im Juli Post , von der Behörde das ich meinen fs abholen kann ? Wer kann mir helfen ? Die Behörde definitiv nicht .... die sind da total unfreundlich. Danke für die hilfe

  • #510

    Bukem (Montag, 06 März 2017 08:15)

    @Arnold: Auch wenn es heute schwer zu vermitteln ist, wir schätzen hier gewisse Umgangsformen durchaus. Wenn Du also etwas zur Diskussion von von Dir nicht einmal gestellter Fragen beisteuern möchtest, freut uns das sehr. Sei doch dann so gut und gib wenigstens die Frage bzw Antwort Nummer an, auf die sich dein Beitrag bezieht. Alles andere ist hier schlicht weder formell noch inhaltlich nachvollziehbar. Ganzen lieben Dank.

    @Testo: Glückwunsch, gib gut auf ihn Acht. Zur Regel: Nichts anderes steht da oben, auch wenn manche gerne alles bezweifeln

    @Thomas: 1. Sollen wir mal den Namen löschen? 2. Lies doch bitte erst den Artikel, Du solltest damit umfassend Rat erhalten haben. Die Frage bleibt: Bis mind 2021, je nach Datum der Rechtskraft..., warten oder FE mit MPU vorher erhalten?