Rechtsanwalt und Strafverteidiger

 

Björn Schüller

Konsul Smidt Straße 8 R

28217 Bremen

 

Telefon: 0421 - 40 898 364

 

Mobil: 0157 - 82 77 39 34

 

Fax: 0421 - 16 767 5269

 

Mail: kontakt@strafverteidiger-schueller.de

 

Termine nur nach Vereinbarung!

Ist CBD Cannabis legal oder illegal? Wie sieht es mit dem Führerschein aus?

Da es in der letzten Zeit immer wieder zu straf- und fahrerlaubnisrechtlichen Problemen mit sog. "CBD Cannabis" kommt, hier eine kurze Klarstellung zur Rechtslage:

 

CBD Gras ist in Deutschland illegal. Besitz, Einfuhr, Handel usw mit CBD Gras verstößt gegen §§ 29 ff. BtMG. 

 

Viele Leute bestellen CBD Cannabis im Netz aus dem Ausland. Auf den jeweiligen Seiten der Anbieter wird dann oft davon gesprochen, dass das CBD Cannabis legal sei, weil es unter 0.2 % THC enthalte. 

 

Das ist falsch. Der Umgang mit Cannabis Kraut ist in Deutschland illegal. Es kommt dabei nicht auf den Wirkstoffgehalt an. Dieser könnte dem Grunde nach auch 0,00 % betragen. 

 

Es handelt sich auch nicht (wie etwa hier behauptet) um eine rechtliche Grauzone, also um einen unklaren Bereich. Das stimmt nicht. Cannabis zu Konsumzwecken ist in Deutschland klar illegal. Es sei denn, das Cannabis wurde ärztlich verschrieben.

 

Dieser Anbieter erregt bei seinen Kunden bei seinen Kunden einen Irrtum, wenn er schreibt: "Legale Cannabis CBD-Blüten - Versand nach Deutschland und innerhalb Europas". Der Betreiber lässt seine Kunden bewusst im Unklaren und hat offensichtlich kein Problem damit, wenn seine Kunden im guten Glauben ins offene Messer laufen. Denn die Abfangquote von Postsendungen beim Zoll ist hoch. 

 

Auf seiner Webseite ist als Antwort auf die Frage "Ist CBD Cannabis in Europa und Deutschland legal?" zu lesen:

 

"In 2019 wundern sich immer noch viele Menschen, ob nun CBD-Marihuana und CBD-Produkte in Europa legal sind oder nicht. Die Antwort lautet kurz und knapp: Ja, CBD ist in Europa legal!

Unsere CBD-Blüten werden vor dem Verkauf im Labor getestet, um sicherzustellen, dass der THC-Gehalt unter dem gesetzlich zulässigen Wert von 0,2 % liegt und somit dem EU-Gesetz entspricht.

Alle Produkte von XY entsprechen den europäischen Gesetzen des Hanfanbaus:

  • Delegierte Verordnung (EU) Nr. 639/2014
  • EU-Verordnung Nr. 1307/2013.

Der “European Industrial Hemp Association (EIHA)” zufolge, besagen die Gesetze und Verordnungen über den industriellen Hanfanbau, dass der Anbau von CBD-reichem Cannabis in 2019 in Europa legal ist.
Ebenso ist das aus Hanf gewonnene CBD-Öl in Europa legal, solange der zulässige THC-Gehalt von 0,2 % nicht überschritten wird.

Die EU-Verordnungen und EU-Richtlinien gelten für alle EU-Staaten gleichermaßen und sind demzufolge auch in Deutschland anzuwenden.

Die von uns angebotenen Produkte enthalten sehr wenig bis fast gar kein THC. Diese Produkte dienen zur technischen Anwendung oder für Sammler als Sammelobjekte. Wir sind nicht verantwortlich für die Verwendung zu einem anderen Zweck. Wir können lediglich sicherstellen, dass die Produkte aus einer 100 % natürlichen und organischen Herstellung stammen und keinerlei Schwermetalle, Pestizide und chemische Behandlungen eingesetzt werden."

Der Anbieter kennt sich leider mit der Rechtslage in Deutschland nicht aus. Was er da erzählt stimmt nicht.

 

Also nochmal zur Klarstellung:

 

Der Umgang mit nicht vom Arzt verschriebenen Cannabis ist in Deutschland illegal und verstößt gegen das BtMG.

 

Und sobald das CBD Öl auch nur eine Spur THC enthält, ist das genauso. Was die Anbieter da immer über "Sammelobjekte" für "Sammler" schreiben, ist rechtlich betrachtet Realsatire. Der gleiche Stuss wie damals, als Hanfsamen in irgendwelchen Pseudogeschicklichkeitsspielen oder als Fischköder verkauft wurden zu Mondpreisen. 

 

Solche Lieferungen vermeintlich legaler Blüten bleiben dann beim Zoll hängen und führen immer zu einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und oft zu einer Verurteilung. Jedenfalls dann, wenn der Zoll bzw. die zuständige Staatsanwaltschaft beweisen kann, dass man selber das Cannabis auch bestellt hat (an dieser Stelle kriegt man einige Verfahren noch zur Einstellung). 

 

Die Betroffen sind oft zu Recht der Auffassung, dass sie ja nichts wussten von der Illegalität. Ein solcher Irrtum ist aber strafrechtlich unbeachtlich und führt maximal zu einer Milderung der Strafe, lässt diese als solche aber nicht entfallen. 

 

Fahrerlaubnisrechtlich führt der Konsum von CBD Cannabis leicht zu THC Werten von 1,0 ng/ml und auch zu signifikanten THC COOH Werten. Und damit ist dann die ganze Bandbreite fahrerlaubnisrechtlicher Rückwirkungen zu erwarten (MPU, ärztliches Gutachten, Entziehung der Fahrerlaubnis, Screenings, Verkehrspsychologe usw). Und natürlich gibt es dann auch das Fahrverbot nach § 24 a StVG wegen Fahrt unter Wirkung von Betäubungsmitteln. "Dachte das wäre legal" funktioniert als Entlastungsargument nicht.

 

Bereits der Besitz oder die Bestellung von CBD Cannabis kann die Fahrerlaubnisbehörde auf den Plan rufen. Dann wird ein ärztliches Gutachten (Konsummusteranalyse) zu erwarten sein. 

 

Es gibt auch viele Personen, die während eines Abstinenzprogramms auf Drogen CBD Cannabis konsumieren. Das geht dann natürlich auch nach hinten los, da die Screenings dann nicht sauber sind. 

 

Es ist ratsam, nicht alles zu glauben, was man im Netz so liest. Jedenfalls dann, wenn Sie keine Lust auf Post vom Zoll haben. Oder auf Probleme mit der Führerscheinstelle und der Bußgeldstelle. 

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 23
  • #1

    Horst (Freitag, 23 Oktober 2020 10:01)

    Wieso wird dann CBD-Vollspektrumöl überall und sogar in Apotheken verkauft und wieso gibt es in D zig Hanfläden die Blüten verkaufen? Das ist mir alles zu hoch!

  • #2

    Rechtsanwalt Schüller (Samstag, 24 Oktober 2020)

    Ist auch nicht so einfach. Jedenfalls gilt, dass CBD Cannabis (= das Kraut) verboten ist. Das Öl noch nicht, wenn es den o.g. Grenzwert an THC nicht überschreitet.

    Einfach zu merken: Der Umgang mit Cannabis ist illegal. Es sei denn, es liegt eine ärztliche Verschreibung vor. Oder eine Genehmigung des BFARM.

  • #3

    Horst (Samstag, 24 Oktober 2020 06:18)

    Kann ich dann wegen der Einnahme von CBD-Vollspektrumöl (0,2% THC) meinen Führerschein verlieren? Danke für ihre Aufklärungsarbeit hier!

  • #4

    Rechtsanwalt Schüller (Samstag, 24 Oktober 2020 16:45)

    In dem Moment, in dem in Ihrem Urin 1,0 ng/ml THC beim Führen eines KFZ nachgewiesen wird, kann es sehr schnell sehr eng werden.

    Interessant wäre es mal, wenn Sie das Öl nehmen in üblicher Dosierung über ein paar Tage und dann eine Urinanalyse auf eigene Kosten veranlassen. Erst dann haben Sie einigermaßen Gewissheit. So würde ich es machen. Der Grenzwert von 1,0 ng/ml THC im Blut ist halt sehr niedrig und wird auch bei geringen Mengen konsumierten THC erreicht. Mir fehlen dazu aber Studien, auf die man sich genau beziehen kann. Insofern rate ich immer lieber zur Übervorsicht. Das ist besser als die ganzen Probleme mit Fahrerlaubnis und MPU...

  • #5

    Fred (Montag, 30 November 2020 22:35)

    Hallo!
    Für alle die es Interessiert habe es mehrmals ausprobiert mit 10ng THC Urintests und die sind ca 1 1/2 Tage lang positiv bei einen Tag Konsum (4-5 Joints) von CBD Blüten mit unter 0,2 % THC obwohl das auch auf den Internetshops behauptet wird das dies nicht so sei!

  • #6

    Bukem (Mittwoch, 02 Dezember 2020 17:34)

    @Fred: quad erat demonstrantum.
    Danke für den selbstlosen Einsatz.

  • #7

    Bukem (Mittwoch, 02 Dezember 2020 18:03)

    Gott, lieber nach dem Tippen nochmal draufgucken.

    quod und demonstrandum.. aua

  • #8

    Rechtsanwalt Schüller (Donnerstag, 03 Dezember 2020 10:43)

    Bukem: Das wäre zumindest mir nicht aufgefallen :-)

    @Fred:

    Das stand zu befürchten. Allerdings dürften die Teststreifen auf THC COOH ansprechen, oder?

    Darauf, was Internetshops so schreiben, kann man exakt null geben. Rausreden bei der Fahrerlaubnisbehörde, Bußgeldstelle, dem Gericht und der Staatsanwaltschaft kann man sich jedenfalls damit nicht. Aber verkaufsfördernd ist es wohl. Kenne diverse Leute, die das unbedacht während eines Abstinenzprogramms nehmen und sich dann wundern, wenn die Tests positiv anschlagen.

  • #9

    Boipuso (Donnerstag, 14 Januar 2021 17:44)

    Hallo :)
    ich habe vor ein paar Tagen etwa 50g CBD Gras bei einem Online-Anbieter aus den USA bestellt. Dummerweise dachte ich tatsächlich, dass das legal wäre. Ich frage mich jetzt, ob ich verhindern kann belangt zu werden wenn ich mich "stellen" würde bevor der Zoll das Paket kontrolliert. Oder bleibt mir nur zu hoffen, dass ich Glück habe?

    LG und schonmal vielen Dank

  • #10

    Rechtsanwalt Schüller (Donnerstag, 14 Januar 2021 21:55)

    Die Einfuhr von CBD Cannabis ist nicht legal. Was Ihre Frage nach der richtigen Taktik angeht:

    Nicht zur Polizei gehen. Wenn der Zoll das Päckchen abfängt (und dafür spricht eine beträchtliche Wahrscheinlichkeit), dann melden Sie sich hier und ich werde versuchen, das Verfahren zur Einstellung zu kriegen. Bitte nicht einfach so zur Polizei gehen und sich selbst anzeigen. Das wäre aus Sicht eines Verteidigers einfach idiotisch. Sie dürfen nicht vergessen, dass das auch fahrerlaubnisrechtliche Komponenten nach sich zieht....

  • #11

    Pete (Freitag, 15 Januar 2021 15:01)

    Hallo,

    auch ich dachte (leider), dass der Kauf von CBD-Blüten legal sei. Habe 2 G bestellt aus Österreich bei Amazon, bisher nix angekommen.

    Entweder verloren gegangen, oder beim Zoll. Ich habe folgende Fragen und würde mich über eine kurze Antwort freuen:

    1.) Wie lange dauert es (im Schnitt) bis man ein Schreiben erhält (Anzeige...)?
    2.) Kennen Sie Fälle, in denen ein Verfahren bei einer kleinen Menge nicht eingestellt wurde?
    3.) Wie genau wirkt sich das auf den Führerschein aus? Gibt es eine Verwarnung, eine verpflichtende MPU...?

    Viele Grüße und vorab ein schönes Wochenende!

  • #12

    Pete (Freitag, 15 Januar 2021 15:25)

    PS: Nur für den (vielleicht notwendigen) Fall: Vertreten Sie auch Mandanten aus NRW?

  • #13

    Frank (Freitag, 15 Januar 2021 16:44)

    Interessantes Forum hier! Sehr informativ, aber zur Sache, warte auch auf eine CBD Lieferung die überfällig ist, ähnlich wie Pete. Hatte vor ca. 20 Jahren eine Thc- Mpu, die auch zum Glück direkt glatt lief ohne Abgabe des Scheins, bis auf einen Monat.

    Spielt das heute noch eine Rolle oder greift die Löschung nach 15 Jahren und die sehen das nicht mehr. Oder wird das 20 Jahren noch berücksichtigt

  • #14

    Rechtsanwalt Schüller (Freitag, 15 Januar 2021 18:13)

    @Pete:

    Es wird strafrechtlich keinen großen Ärger geben, idR erfolgt eine Einstellung nach § 31 a BtMG. Fahrerlaubnisrechtlich wird maximal ein ärztliches Gutachten folgen. Mache mir keine Sorgen um Sie. Melden Sie sich hier bitte, falls die Polizei sich meldet. Man kriegt solche Verfahren recht oft auch noch § 170 II StPO eingestellt. Ich vertrete Mandanten aus ganz Deutschland. Die Verfahren laufen ohnehin alle schriftlich...

    @Frank:

    Das wird keine Rolle mehr spielen die Sache von damals. Was für eine Menge haben Sie denn bestellt, bitte?

  • #15

    Frank (Freitag, 15 Januar 2021 18:24)

    Danke fürs schnelle Antworten, hab 4 Gr. Bestellt.

    Dann kann ich erstmal ruhiger schlafen, vielen vielen Dank erstmal.

  • #16

    Rechtsanwalt Schüller (Freitag, 15 Januar 2021 20:04)

    Ja, Sie können erstmal ruhiger schlafen. Auch für Sie gilt: Wenn die Polizei sich postalisch meldet, tun Sie gut daran, sich ebenfalls per Mail bei mir zu melden.

  • #17

    Frank (Freitag, 15 Januar 2021 20:07)

    Mache ich dann, danke

  • #18

    Frank (Montag, 18 Januar 2021 19:02)

    Wenn ich die eine Frage noch stellen darf, da mir das noch im Kopf hängt: bzgl. der vergangenen MPU, wird man nach der langen Zeit wieder als "Ersttäter" gewertet, also ist der Eintrag gelöscht oder darf der einfach nicht mehr gewertet werden?

  • #19

    Rechtsanwalt Schüller (Montag, 18 Januar 2021 21:27)

    Sie dürften wieder als Ersttäter gelten. Eine Garantie gibt es aber im Fahrerlaubnisrecht nie. Ob die Akte entsprechend bereinigt ist, kann man erst sagen, wenn man diese gesehen hat....

  • #20

    Frank (Montag, 18 Januar 2021 21:43)

    Ok, Dankeschön

  • #21

    Pete (Dienstag, 19 Januar 2021 20:03)

    Mit etwas Verspätung vielen Dank für Ihre Antwort. Sobald etwas kommt melde ich mich! Kann das dann auch über eine (meine) R.schutz abgewickelt werden?

  • #22

    Schmetterling (Mittwoch, 20 Januar 2021 20:41)

    Hallo Herr Schüller,
    Ich hätte eine Frage zu folgendem Szenario
    (es geht um Risikoabschätzung und dem Abwägen von Pro und Contra):
    .
    Seit einiger Zeit (schätzungsweise Lockdown bedingt) leide ich an Schlaflosigkeit und habe seit mehreren Wochen Tinnitus… Meine Heilpraktikerin meinte, ich solle es doch einmal mit CBD versuchen, was ich dann auch tat… erst als Öl und als Vape und dann auch in Form von Blüten. Die Blüten haben sehr gut geholfen.
    .
    Vor etwa einem Jahr hat in unserer Ortschaft ein Cannabisladen eröffnet und dort kann man ganz regulär (wenn auch nicht legal) seine Blüten kaufen.
    .
    Nun dachte ich mir, um Geld auf Dauer zu sparen und vor allem, um mich nicht wöchentlich durch den Kauf strafbar zu machen (das ist nun wirklich nicht meine Welt), versuche ich mal den Selbstanbau und habe mich nach langer Recherche für eine Box mit 250W entschieden.
    .
    Nun habe ich aber dann doch Bedenken, mir entsprechende Samen (aus dem Ausland) zu bestellen (alle in Frage kommenden Sorten haben weniger als 1% THC)… es soll wirklich ein rein auf CBD ausgerichteter Versuch werden.
    Nun die Szenarien:
    1. Der Zoll fängt eventuelle Samensendung an mich und meine Adresse ab (ich möchte keinen Dritten mit einbeziehen) und bis dahin befindet sich keinerlei illegales Material im Haus.
    2. Sollte die Samensendung bei mir ankommen und es zu einem erfolgreichen Anbau kommen und es käme dennoch zu einem ungünstigen Zeitpunkt zu einer Hausdurchsuchung (da vom Zoll ggf. doch was auffällig war oder aus anderen Gründen) und es ist illegales Material im Haus bzw. noch im Wachstum…
    .
    In beiden Fällen würden mich das zu erwartende Strafmaß und das Prozedere interessieren ?
    Ich wäre zum 1. Mal strafrechtlich auffällig… es handelt sich ausschließlich um CBD Samen mit niedrigstem THC Potential-
    .
    Vielen Dank für Ihre Zeit !

  • #23

    Rechtsanwalt Schüller (Donnerstag, 21 Januar 2021 21:54)

    @Schmetterling

    1) Wenn die Samen abgefangen werden, kann noch meiner Einstellung nach § 31 a BtMG gerechnet werden.

    2) Wenn Sie Cannabis ohne Erlaubnis anbauen, machen Sie sich strafbar nach §§ 29 f. BtMG. Sobald der THC Gehalt des bei Ihnen sichergestellten Cannabis 7,5 Gramm erreicht, droht Ihnen nach § 29 a BtMG mindestens 1 Jahr aufwärts, im minderschweren Fall 3 Monate Minimum (kann in Geldstrafe umgewandelt werden). Wie gesagt: Ich kann Ihnen hier nicht raten, eine Straftat zu begehen. Fakt ist aber: Wenn Sie sich nicht abhalten lassen wollen:

    Halten Sie die Wattzahl der Beleuchtung sie niedrig wie möglich. Mehr als das hier:

    https://www.amazon.de/SANlight-Watt-Panel-Modul-Pflanzenlampe/dp/B07LDWM1LP

    ist absolut zu viel. Licht macht Gewicht und Gewicht macht Probleme. Je weniger je besser. Also kommen Sie bitte nicht auf die Idee, jetzt eine 600 Watt Natriumdampflampe zu kaufen und mit dieser NDL einen Riesengrowzelt zu befeuern.

    Wie gesagt:

    Auch mit der 50 Watt Variante kriegen Sie im Zweifel Probleme. Aber wenn Sie durchschnittlich anbauen, sollten Sie nicht mehr als 25 Gramm ernten und bei Cannabis Sorten mit sehr wenig THC Gehalt wird dann die Strafe eben nicht so hoch ausfallen.

    Man kann sich das alles relativ leicht ausrechnen: Je weniger THC die Analytik misst, desto besser.